Berlin (epd). Bundeswahlleiter Georg Thiel erwartet wegen der Corona-Pandemie für die Bundestagswahl einen Rekordanteil bei der Briefwahl. "Der Briefwahlanteil wird weiter steigen", sagte Thiel dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Online). "Bei der letzten Bundestagwahl lag der Anteil bundesweit bei 28,6 Prozent." Er rechne damit, "dass dieser Anteil überall zunehmen wird", so Thiel.
Eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen sehe er aber trotz Corona kritisch. "Ich glaube, das würde der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Leitbild der Urnenwahl nicht entsprechen." Man könne den Wählern nicht gleichwertig die Auswahl zwischen A oder B geben: "Denn zuvorderst ist die Urnenwahl gewollt, aber die Briefwahl zugelassen."
Wegen der erwartet vielen Briefwähler brauche es auch mehr Wahlhelfer, so Thiel: "Wir werden mehr Briefwahlbezirke benötigen und brauchen deshalb auch mehr Wahlhelfer."
Wegen der Pandemie werde es auch bei den Wahllokalen Veränderungen geben müssen. "Wahlen in Altenheimen gehen dieses Jahr nach meiner jetzigen Einschätzung nicht", sagte Thiel. Die Situation sei dort schon komplex genug. Zudem seien die Landeswahlleiter darauf hingewiesen worden, "dass wir dieses Jahr große Örtlichkeiten benötigen". Idealerweise seien dies große Säle in Schulen oder Gaststätten sowie Turnhallen oder große Event-Räume.
Thiel betonte, dass auch unter hohen Inzidenzzahlen eine coronakonforme Urnenwahl möglich sei: "Wir werden hinreichende Sicherheitsvorkehrungen treffen, um die Wahlhelfer und Urnenwahlgänger zu schützen."
