20.05.2021
Berlin (epd). Der Berliner „Runde Tisch gegen antisemitische Gewalt“ fordert ein Betätigungsverbot der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und ihres deutschen Unterstützungsnetzwerkes. Die PFLP sei eine extremistische Organisation mit israelfeindlichem Antisemitismus, erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Sowohl die EU als auch die USA listeten sie als Terror-Organisation. „Es wird Zeit, dass das auch durch den Bundesinnenminister vollzogen wird. Auch die Hamas sollte stärker in den Blick genommen werden“, sagte Geisel.
Der „Runde Tisch“ war am Mittwoch zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen, um über die antisemitischen Vorfälle und gewalttätigen Übergriffe auf Demonstrationen am vergangenen Wochenende zu beraten. Laut Innensenator hat die Auswertung der Versammlungslage ergeben, dass auch PFLP-Aktivisten und Mitglieder von Unterstützungsnetzwerken unter den Organisatoren und Teilnehmenden waren.
An der Sitzung nahmen den Angaben zufolge neben Geisel auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer sowie Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Gemeinschaft, wie der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, der Geschäftsführer des Zentralrates der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, und der Vorstandsvorsitzende der jüdisch-deutschen Werteinitiative, Elio Adler, teil.
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