Bischof Dröge: Fluchtursachen stärker in Blick nehmen

11. Juli 2014. Berlin (epd). Die andauernden Proteste von Flüchtlingen führen nach Einschätzung von Berlins evangelischem Bischof Markus Dröge der Öffentlichkeit die Verschärfung der weltweiten Konflikt- und Krisenherde vor Augen. «Sie machen uns auf die weltweiten Menschenrechtsprobleme aufmerksam», sagte Dröge der «tageszeitung» (Freitagsausgabe) in Berlin. Die Proteste rüttelten die Öffentlichkeit auf und zeigten, «dass wir nicht wissen, was weltweit los ist».

Langfristiges Ziel müsse sein, dass Menschen nicht mehr zur Flucht getrieben werden. Niemand verlasse seine Heimat, wenn er dort leben könne. «Wir müssen also in der Entwicklungspolitik sehr viel stärker werden und auch befriedend weltweit in Konflikte eingreifen», sagte Dröge.

Mit Blick auf die Flüchtlingsproteste der vergangenen Wochen auf dem Berliner Oranienplatz und in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule forderte der Bischof den Senat auf, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten. Der Berliner Senat hatte im April Einzelfallprüfungen für die ehemals protestierenden Flüchtlinge zugesagt. Medienberichten zufolge erhielten Betroffene bislang jedoch ausschließlich Ablehnungsbescheide von der Berliner Ausländerbehörde. Fälle, in denen ein Bleiberecht gewährt wurde, sind bislang nicht bekannt.

«Nur eine gewissenhafte Prüfung des Einzelfalls kann Vertrauen schaffen», sagte Dröge. Es könne triftige Gründe geben, einem Asylantrag nicht stattzugeben. «Gibt es aber überhaupt keine positiven Bescheide, ist dies nicht vertrauenswürdig und die Situation in Berlin wird kaum gelöst werden.»

Zugleich erteilte der Bischof radikalen Protestformen wie zuletzt in der Gerhart-Hauptmann-Schule eine Absage. «Wir können uns nicht einlassen auf Flüchtlinge, die mit ihrem Tod drohen», sagte Dröge. Suizidandrohungen dürften nicht zu einem generellen Mittel zur Problemlösung werden. Problematisch sei auch, wenn einzelne Flüchtlinge bevorzugt behandelt würden, während wie etwa derzeit in Berlin 8.000 Menschen regulär auf ihr Asylverfahren warten.

Dröge erneuerte zudem seine Forderung nach einer klaren und offeneren Einwanderungspolitik. Es müsse künftig verhindert werden, dass durch Schlepper immer mehr Menschen mit unrealistischen Hoffnungen kommen. Unerfüllbare Erwartungen führten zu einer Zuspitzung des Problems, sagte Dröge.