25.10.2018
"Wir brauchen ein Bundesgesetz, das den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung für die vier betroffenen Regionen regelt."
Berlin (epd). Der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, hat eine konzertierte Unterstützung der Braunkohleregion Lausitz durch den Bund zur Vorbereitung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung gefordert. Die Kohleproblematik sei nicht nur ein Zukunftsthema der Lausitz, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema, sagte Dröge am Donnerstag bei der Herbsttagung der Synode in Berlin: "Wir brauchen ein Bundesgesetz, das den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung für die vier betroffenen Regionen regelt."
Dieses Gesetz müsse durch Bund-Länder-Verträge ausgestaltet werden, sagte Dröge. Außerdem müssten ein Zeitraum für den Ausstieg festgelegt, Entschädigungen für die Energiekonzerne und Sozialpläne für die Beschäftigten aufgestellt werden. Notwendig seien auch Festlegungen für die künftige Entwicklung der Lausitz und Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und EU, wie der Strukturwandel durch Förderstrukturen modellhaft vorangetrieben werden kann.
Speziell für die Lausitz sei es wichtig, Verkehrs-Infrastrukturprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan auszugliedern und vorzeitig zu bearbeiten, sagte Dröge weiter. Wichtig seien auch die Ansiedlung von Bundesbehörden, außeruniversitärer Forschung und neuen Industriebetrieben, eine Stärkung der Hochschullandschaft und ein Lausitz-Fonds für zivilgesellschaftliche Projekte. So könnte die Lausitz zu einer europaweiten Modellregion für die Energiewende werden.
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