Brandenburg erinnert an Opfer des Nationalsozialismus

Potsdam (epd). Am 76. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz ist in Brandenburg an die Opfer des Nationalsozialismus und des heutigen Rechtsextremismus erinnert worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) rief am Mittwoch im Parlament in Potsdam dazu auf, das Gedenken an die NS-Verbrechen und ihre millionenfachen Opfer wachzuhalten und dem aktuellen Rechtsextremismus und Antisemitismus entgegenzutreten.

Wenn Taten wie die NSU-Morde, der Angriff auf die Synagoge in Halle, die Attentate in Hanau und der Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel geschehen, "dann darf uns das keine Ruhe lassen", betonte Liedtke mit Blick auf rechtsextreme Mordanschläge der jüngeren Zeit. Das Einstehen "gegen Populismus, Fundamentalismus, Extremismus" sei auch gerade in der Corona-Pandemie wichtig, in der wieder Sündenböcke für eine Krise gesucht würden.

In einer gemeinsamen Resolution der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie der Oppositionsfraktionen von Linken und Freien Wählern betonte der Landtag, der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sei eine bleibende Herausforderung. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.

Der Landtag betrachte es als ständige Aufgabe, sich mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Positionen auseinanderzusetzen und diese zurückzudrängen sowie Initiativen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu unterstützen, heißt es weiter in der Resolution. Die historisch-politische Bildung müsse ausgebaut, eine lebendige Gedenkkultur gefördert und auch kleine, dezentrale Gedenkorte unterstützt werden.

Unter den "schwärzesten Teil unserer Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen", erklärte der Landtag: "Das Erinnern und das Gedenken darf nicht als Last verunglimpft oder als vermeintliche deutsche Schande denunziert werden." Das Parlament werde "jedem Versuch entschieden entgegentreten, diese Verbrechen zu relativieren, zu verklären, zu leugnen oder sich aus der historischen Verantwortung zu stehlen".

In Brandenburg seien viele "schöne Orte mit einer langen Vergangenheit" zugleich "Tatorte eines gewaltigen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und die Menschheit", betonte Liedtke. Dazu zählten die Orte der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück, aber auch zahlreiche andere Orte, an denen Menschen Zwangsarbeit leisten mussten und ermordet wurden, darunter Lieberose und Glöwen.

"Wir alle sind an unseren Wohnorten mit dieser grausamen Geschichte konfrontiert", betonte die Landtagspräsidentin. Den Mitmenschen, die vom NS-Regime entrechtet, verfolgt, gequält und umgebracht wurden, seien Erinnerung und Gedenken gewidmet. Sie mahnten dazu, "eine solche Schreckensherrschaft nie wieder zuzulassen".

Einen Schlussstrich dürfe es nicht geben, sagte Liedtke. Wichtig seien dabei auch die Gedenkstätten. Das Wissen über den Holocaust und das Mitgefühl mit den Opfern zerstöre Fake News und Verschwörungsmythen. Antisemitismus, Diskriminierung von Minderheiten und rassistische Gewalt und Hetze seien Gefahren für das gesamte gesellschaftliche Leben, denen sich jeder Einzelne widersetzen müsse.

Im früheren KZ Sachsenhausen und weiteren brandenburgischen Gedenkstätten wurde vor allem digital an die Opfer erinnert.