Kipping: Berlin ist auf Geflüchtete vorbereitet

Berlin (epd). Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bereitet sich Berlin auf die Ankunft zahlreicher Flüchtlinge vor. Es werde jeden Tag mit den Menschen gerechnet, sagte Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) am Freitag im RBB-Inforadio. „Nur etwa 1.000 Kilometer von Berlin entfernt hat Putin die Ukraine in einem barbarischen Akt angegriffen“, sagte Kipping. Und weiter: „Wir wissen, dass sich Menschen auf die Flucht begeben haben.“ Eine Ankunftsstruktur für sie sei vorbereitet.

„Wir müssen bereits am Wochenende handlungsfähig sein“, erklärte Kipping. Wer am Samstag oder Sonntag nach Berlin komme, könne sich an das Ankunftszentrum in Reinickendorf in der Oranienburger Straße wenden. Das sei jedoch nur eine vorübergehende Lösung.

In der kommenden Woche würden neue, eigene Strukturen für die Menschen geschaffen, sagte die Sozialsenatorin. Dazu gehörten die Eröffnung einer Unterkunft, Kita- und Schulbetreuung für die Kinder und Möglichkeiten für gesundheitliche Versorgung. Außerdem müsse die „aufenthaltsrechtliche Frage“ für Menschen aus der Ukraine geklärt werden. „Da steht der Bund in der Pflicht“, mahnte die Linken-Politikerin.

Berlin setze sich dafür ein, dass die Geflüchteten auch eine Arbeitserlaubnis erhalten, sagte Kipping weiter: „Wir wissen nicht, wie lange der Krieg andauert. Wir können nicht davon ausgehen, dass es sich nur um ein vorübergehendes Problem handelt.“

Hier können Sie das Interview im RBB-Inforadio hören