Kirche verteidigt Verhalten gegenüber Flüchtlingen an Berliner Gedächtniskirche

12. Mai 2014. Berlin (epd). Nach Abbruch ihres rund einwöchigen Hungerstreiks sucht eine Gruppe afrikanischer Flüchtlinge jetzt Schutz in der Berliner Gedächtniskirche. Die Gemeinde sieht für ein Kirchenasyl aber bislang keine Grundlage.

Eine Gruppe von elf asylsuchenden Afrikanern will weiter vor der Berliner Gedächtniskirche ausharren. Bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag unter dem Baugerüst des Alten Turms der Gedächtniskirche bekräftigten sie ihre Forderung nach einem Aufenthaltsrecht. Die elf Flüchtlinge hatten am Wochenende nach mehr als einer Woche ihren Hungerstreik beendet und waren vom Berliner Alexanderplatz zur Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in der City West gezogen, um dort Kirchenasyl zu begehren.

Die evangelische Kirchengemeinde lehnt ein Kirchenasyl zum aktuellen Zeitpunkt ab und verwies am Montag unter anderem auf den ungeklärten Status der Flüchtlinge, die nach eigenen Angaben aus Sachsen-Anhalt nach Berlin gekommen sind. Für den Nachmittag war ein erneutes Gespräch zwischen Gemeinde- und Flüchtlingsvertretern vorgesehen.

Ein für Montagmorgen angesetztes Gespräch unter anderem mit dem landeskirchlichen Migrationsbeauftragten Hanns Thomä war nicht zustandegekommen, weil die Flüchtlinge daran nicht interessiert gewesen seien, heißt es in einer Stellungnahme der Kirchengemeinde. Hintergrund sei eine missverstandene Äußerung in dem Gespräch am Sonntagabend zwischen Gemeindevertretern und Flüchtlingen gewesen, "die offenbar als Drohung mit polizeilicher Räumung aufgefasst worden war". Die Gemeinde betonte am Montag, es habe weder "diese Drohung noch eine entsprechende Absicht gegeben".

Nach dem friedlichen Verlauf der Gespräche am Sonntag habe es dazu keine Veranlassung gegeben. Für Montagabend war eine Sondersitzung des Gemeindekirchenrates angesetzt, um über die Lage der Flüchtlinge und deren Forderung nach einem Kirchenasyl zu sprechen.

Gedächtniskirchen-Pfarrer Martin Germer zeigte am Montag Verständnis für das Anliegen der Flüchtlinge. Er habe sehr wohl wahrgenommen, dass in den vergangenen Tagen während des Hungerstreiks der von den Flüchtlingen erbetene Kontakt zu den Behörden nicht zustande gekommen sei. Allerdings seien ihre Forderungen seiner Meinung nach schwer durchsetzbar.

Auch die evangelische Landeskirche zeigte Verständnis für das Anliegen und die politischen Forderungen der Flüchtlinge. Jedoch seien Identität, Abschiebungsbedrohung und drohende Restriktionen in deren Herkunftsländern nicht hinreichend bekannt, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz auf epd-Anfrage in Berlin.

Hunger- und Durststreik zeigten auf, in welch großer Not die Menschen seien. "Wir als Kirche werden auch weiter im Gespräch bleiben", versicherte die Sprecherin. Bevor jedoch nicht die politischen Möglichkeiten im Bundesland Sachsen-Anhalt, aus dem die Flüchtlinge gekommen sind, geklärt sind, gebe es auch keine Entscheidungen darüber, ob die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Flüchtlinge vorliegen.

Voraussetzungen für ein Kirchenasyl sei eine drohende Abschiebung, obwohl noch nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Unter "Kirchenasyl" wird die zeitlich befristete Aufnahme von Flüchtlingen in Kirchengemeinden verstanden, denen bei Abschiebung in ihr Herkunftsland Folter oder Tod drohen oder für die mit einer Abschiebung nicht hinnehmbare soziale, inhumane Härten verbunden wären.