Länder-Vergleichsstudie zu Hass im Netz

Berlin/Jena (epd). Die Bundesländer gehen einer Studie zufolge unterschiedlich gegen Hass im Internet vor. Während Berlin hinter Bayern den zweiten Platz belegt, landet Brandenburg nur auf Platz 13. Dies ist das Ergebnis einer Vergleichsstudie "#KeinNetzfürHass" des Institutes für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena im Auftrag der Kampagnenplattform Campact und der Amadeu Antonio Stiftung. Dafür wurden im Sommer 2020 den Angaben zufolge die Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden und geplanten Aktivitäten befragt. Auf dem 14. und damit hintersten Platz landeten gemeinsam Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Hessen hatte den Angaben zufolge an der Umfrage nicht teilgenommen.

Die Studie hebt unter anderem hervor, dass die Berliner Justiz eine Zentralstelle Hasskriminalität eingerichtet hat. Zudem gebe es eine dauerhafte Ermittlungsgruppe und die Polizei suche mit einer Online-Streife nach Delikten im Netz. Auch gebe es Vereinbarungen mit Medienanstalten und nichtstaatlichen Meldeplattformen zur Weiterleitung von Hass und Hetze an die Staatsanwaltschaft. "Hass im Netz" sei auch Teil des Lehrplans und von Weiterbildungen.

Brandenburg hingegen habe vor allem in den Bereichen Bildung und Justiz aufzuholen. Zum Thema Hate Speech fehlten außerschulische Bildungsangebote. Im Bildungsbereich fehle zudem eine Beauftragte für Online-Hass. Forschung zum Thema werde nicht gefördert. Als Plus wurde gewertet, dass die vom Land geförderte Beratung für Opfer von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt auch in Fällen von Hass im Netz berate.

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Studie: www.campact.de/content/uploads/2021/03/KeinNetzfu%CC%88rHass.pdf