Wohlfahrtsverbände starten Kampagne für bessere Löhne in der Pflege

10. Juli 2014. Berlin (epd). Die Anbieter von Pflegediensten in Berlin werfen der AOK Nordost vor, eine angemessene Finanzierung der ambulanten Krankenpflege zu verhindern. Die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege startete am Donnerstag in Berlin eine Online-Kampagne gegen die größte Krankenkasse der Region unter dem Motto «AOK Nordost knallhart gegen Pflege». Hintergrund ist die Klage der AOK Nordost gegen einen Schiedsspruch, erklärte Diakonievorstand Martin Matz. Der Schiedsspruch sieht den Angaben zufolge eine tariflich orientierte Bezahlung in der Pflege und eine Einkommenssteigerung für die Beschäftigten vor.

Die AOK Nordost wies die Kritik zurück. Das Geld für eine tarifgerechte Bezahlung sei nie in Frage gestellt worden, die im Schiedsspruch festgehaltene Vergütungssteigerung werde trotz Klage gezahlt, hieß es in einer Pressemitteilung. Zugleich forderte die Krankenkasse aber von den Pflegediensten mehr Transparenz und Strukturanpassungen, ohne dies näher zu erläutern.

Zur Liga gehören neben der Diakonie die AWO, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband und das Deutsche Rote Kreuz. Matz, der auch Vorsitzender der Liga ist, nannte die Klage der Kasse ein «völlig falsches Signal» an die Mitarbeitenden in der Pflege. Er forderte die AOK Nordost auf, die Klage zurückzuziehen.

Im Rahmen der Kampagne werden Besucher der Homepage knallhart-gegen-pflege.de unter anderem aufgefordert, dem Vorstandsvorsitzenden der AOK Nordost, Frank Michalak, zu schreiben und zu erläutern, «warum Pflegekräfte eine faire Bezahlung verdient haben». Zudem können die Teilnehmer der Kampagne ein Foto von sich auf Facebook unter #Esreicht hochladen, auf dem sie ein Blatt Papier mit der Aufschrift #Es reicht in die Kamera halten.

Laut Diakonie sind nach jahrelangen Auseinandersetzungen mit der AOK Nordost den gemeinnützigen Pflegediensten durch eine Schiedsperson nun Nachzahlungen in Höhe der Lohnentwicklung im Gesundheitsbereich zugesprochen worden. Es soll um mehr als zwölf Prozent Steigerung seit 2011 gehen.

Die Höhe der Entgelte, die ein Pflegedienst für eine bestimmte Pflegeleistung bekommt, wird nicht von der Politik festgelegt. Vielmehr verhandeln die Anbieter der Pflegeleistungen mit den Krankenkassen darüber.