24.03.2023
Zu einer Demonstration für ein klimaneutrales Berlin am Brandenburger Tor werden am Samstag laut Polizei 35.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet. Am Tag vor dem geplanten Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ wollen dabei unter anderem der Pianist Igor Levit und die Band „Element of Crime“ für die Volksbefragung werben. Mit dem Volksentscheid soll der Berliner Senat dazu veranlasst werden, die Hauptstadt bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu machen und zur Einhaltung des 1,5-Grad Ziels bei der Erderwärmung beizutragen.
Bei der geplanten Kundgebung des Bündnisses „Klimaneustart Berlin“ wird auch die Aktivistin von „Fridays for Future“, Luisa Neubauer, auftreten. Sie betonte am Freitag im RBB-Sender Radioeins, es sei realistisch, dass die Bundeshauptstadt bereits in sieben Jahren klimaneutral wird: „Es gibt die Konzepte, die zeigen, weitgehende Klimaneutralität bis 2030 ist möglich.“ Das sei ambitioniert, aber es sei die Realität der Klimakrise, die verlange, „dass wir über uns selbst hinauswachsen“, sagte Neubauer.
Es mangele nicht an technologischen Möglichkeiten, sondern vor allem an politischem Willen, so die Klimaaktivistin. „Genau das können wir am Sonntag verändern“, fügte sie hinzu.
Wenn 25 Prozent aller Berliner Wahlberechtigten am Sonntag im Wahllokal oder vorab per Briefwahl am Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ teilnehmen und mit Ja stimmen, wäre das Land verpflichtet, den Gesetzesentwurf der Initiative umzusetzen. Dafür sind laut „Fridays for Future“ 607.000 Ja-Stimmen erforderlich.