Statement von Bischof Christian Stäblein zum Weltflüchtlingstag 2023

Bischof Christian Stäblein zum Weltflüchtlingstag: Über 100 Millionen Menschen sind momentan auf der Flucht. Sie fliehen vor Gewalt, Unrecht, Krieg und Armut. Jeder und jede Einzelne hat ein Schicksal, hat Familie und Freunde, Träume und Ängste. Jeder und jede hat vor Gott die gleiche Würde. Es gebietet unsere Menschlichkeit, zu helfen, wo wir können. Dazu gehört, dass das Asylrecht nicht eingeschränkt wird!"

Zum Weltflüchtlingstag hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) deutliche Korrekturen der jüngst beschlossenen EU-Asylrefom gefordert. „Wir drängen auf die Rückkehr zu einer menschenrechtsbasierten Flüchtlingspolitik, die den Zugang zu fairen Asylverfahren garantiert und Schutzsuchenden legale Wege ermöglicht, ihr Leben zu retten“, erklärte der EKD-Flüchtlingsbeauftragte, Bischof Christian Stäblein, am Dienstag in Hannover. Haftanstalten an den EU-Außengrenzen und die Abschiebung in vermeintlich sichere Drittstaaten gehörten nicht dazu.

Der Berliner Bischof forderte die Bundesregierung auf, sich für Änderungen der beschlossenen „massiven Einschränkungen“ des Flüchtlingsrechts einzusetzen. Die Innenministerinnen und Innenminister der EU-Staaten hatten sich vorletzte Woche nach jahrelangen Verhandlungen auf eine Reform des europäischen Asylsystems geeinigt.

Die Vereinbarung sieht einen verbindlichen Mechanismus mit dem Ziel einer gerechteren Verteilung Schutzsuchender auf alle EU-Staaten vor. Die geplante Reform enthält aber auch Asylrechtsverschärfungen. Insbesondere die geplanten Grenzverfahren, die Asylverfahren vorgeschaltet werden sollen, um Menschen ohne Schutzberechtigung schnell wieder zurückschicken zu können, sorgen für Kritik.

Stäblein forderte eine solidarische Asylpolitik. „Überleben geht nur gemeinsam, gerechte Gemeinschaft geht nur global, wir sind eine Welt“, erklärte der Bischof. Das Recht auf Familiennachzug müsse gewährt werden, damit Menschen gut in der neuen Heimat ankommen könnten.

(epd/EKBO)