Bischof Dröge sieht Waffenlieferungen nach Nahost kritisch

26. August 2014. Berlin (epd). In der Debatte über die militärische Bekämpfung der IS-Terrormiliz hat sich der Berliner Bischof Markus Dröge kritisch zu möglichen Waffenlieferungen geäußert. Waffen aus der Hand zu geben, ohne dafür personell Verantwortung zu übernehmen, öffne "Tor und Tür für einen Missbrauch dieser Waffen", sagte der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Dienstag in Berlin laut Redemanuskript: "Der Weg, den diese Waffen nehmen, die einmal aus der Hand gegeben wurden, ist nicht mehr zu kontrollieren."

Ein erschreckendes aktuelles Beispiel dafür sei der Nahe Osten, wo Dschihadisten als Gegner das Assad-Regimes in Syrien mit Waffen ausgestattet wurden, die nun vermutlich zur Ausbreitung ihres eigenen Terrorregimes verwendet würden, betonte Dröge. Dass Deutschland seinen Teil zur Verhinderung eines weiteren Völkermordes in der Region beizutragen habe, sei jedoch unvermeidbar. Lieferungen von Hilfsgütern seien dabei unbestritten ein richtiger Weg.

Militärische Interventionen müssten von der Weltgemeinschaft abgestimmt und völkerrechtlich angemessen legitimiert werden, betonte Dröge: "Nur so kann die Schutzverantwortung der Weltgemeinschaft für verfolgte Menschen wahrgenommen werden." In der aktuellen Situation, in der den Dschihadisten vom "Islamischen Staat" Einhalt geboten werden müsse, hätten zudem bedingt durch den Irakkrieg die Amerikaner eine historisch größere Verantwortung als andere Staaten.

Militärische Interventionen seien nur dann vertretbar, wenn durch sie schlimmere Menschenrechtsverletzungen verhindert würden, betonte Dröge: "Wenn ein Konzept entwickelt wurde, das bereits das anzustrebende Ende des Einsatzes mit im Blick hat, wenn alles getan wird, um die Zivilbevölkerung zu schützen, wenn die Intervention völkerrechtlich legitimiert ist". Die aktuelle Ultima-Ratio-Intervention dürfe nicht zum Normalfall werden.