Kingreen: Kriegsdienstverweigerern Asyl ermöglichen

Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), Jan Kingreen, fordert zum Schutz von Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine auf. Menschen, die sich im Kriegsfall direkt oder indirekt an Kriegsverbrechen beteiligen müssten, stehe Asyl zu, betonte er am Montag auf Twitter. Am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer rief er dazu auf, den Betroffenen Möglichkeiten für eine Einreise zu schaffen, damit sie Asyl beantragen könnten.

Dafür sei ein Visum nötig, etwa aus humanitären Gründen, so Kingreen vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs: „Unser Ziel muss es sein, darauf hinzuwirken, dass diese Verfahrenswege vereinfacht werden.“

Kriegsdienstverweigerer müssten in Deutschland und in der Europäischen Union Asyl erhalten. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen sollte dem Friedensbeauftragten zufolge ins europäische Verfassungsrecht aufgenommen werden. Damit sollten EU-weit diejenigen geschützt werden, die gegen ihr Gewissen Militärdienst leisteten, oder sich derzeit vor Gerichten für eine Kriegsdienstwegweigerung verantworten müssten.

Der Pfarrer an der Garnisonkirche in Potsdam erinnerte in diesem Zusammenhang an die Idee der individuellen Gewissensfreiheit als wesentlicher Bestandteil des Protestantismus. Ihre Durchsetzung sei „bleibende Aufgabe der Kirche“. Deshalb sei es wichtig, auch während eines Krieges in Europa für Menschen einzutreten, die aus Gewissensgründen nicht an einem Krieg mitwirken können und wollen.

(epd)