Steinmeier: Die Geschichte von Auschwitz verpflichtet

Angesichts der terroristischen Angriffe der palästinensischen Hamas auf Israel fordert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein klares Bekenntnis der muslimischen Verbände in Deutschland. „Ich erwarte, dass die muslimischen Organisationen und Verbände sich deutlich vom Terror der Hamas distanzieren“, sagte Steinmeier am Mittwochabend in Meiningen MDR Aktuell. Der Bundespräsident hatte bis Donnerstag seinen Amtssitz im Rahmen der Besuchsreihe „Ortszeit“ für drei Tage nach Südthüringen verlegt.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Berlin warnte er zudem vor einer Zunahme der Gewalt. Angriffe auf Polizisten und ein Anschlag auf eine Synagoge seien „Vorgänge, die wir nicht tolerieren dürfen“, sagte Steinmeier. Dort müsse es auch eine strafrechtliche Verfolgung geben.

Der Bundespräsident betonte, jüdisches Leben verdiene Schutz. In Deutschland sei dies auch eine Konsequenz aus der Geschichte: „Jeder, der in Deutschland lebt, muss diese Geschichte kennen und muss die Pflicht aus dieser Geschichte kennen“, sagte Steinmeier. „Wer zugewandert ist, wer in Deutschland lebt, der muss die Geschichte von Auschwitz kennen und die Verantwortung, die daraus für uns erwächst“, betonte er.

Steinmeier appellierte, im Bundestag in der Frage der Migration zu einer Verständigung zu kommen. Es sei zu klären, „welche Stellschrauben genutzt werden, um die Ankunftszahlen wieder etwas herunterzubringen.“ Das erwarteten die Menschen. In den „wirklich wichtigen, zentralen Fragen“ müsse es Kooperationsbereitschaft zwischen den demokratischen Parteien geben.

(epd)